Infrastruktur – tempora mutantur….

geschrieben von Gabriele Quardt

Früher war Vieles besser – so sagt man manchmal leichtfertig dahin, ohne sich zu überlegen, wann eigentlich genau „früher“ gewesen sein soll. Dieser Zeitpunkt ist zumindest für den Bau von Multifunktions- und Sportarenen klar zu bestimmen: Vor Dezember 2012 und damit vor dem Urteil des EuGH zum Flughafen Leipzig/Halle (Rechtssache C-288/11 P) war aus beihilferechtlicher […]

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Die Entscheidung der Kommission in Sachen EEG 2012 – Abschluss eines energieintensiven Verfahrens

geschrieben von Désirée von Wietzlow*

Nach über einem Jahr kam nun die Entscheidung der Kommission in Sachen EEG 2012. Wir denken zurück. Die Kommission leitete im Dezember 2013 das förmliche Prüfverfahren ein, um die weitgehende Befreiung stromintensiver Unternehmen von der EEG-Umlage beihilferechtlich zu überprüfen. Viele Unternehmen sahen nicht zuletzt ihre wirtschaftliche Existenz gefährdet. Dies folgte vor allem aus der Gefahr […]

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